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... von wegen vierte Gewalt

Selbstverständlich gibt es nicht DIE Presse oder DIE Medien. Ich neige noch immer hin und wieder zur Generalisierung, muss mich häufig dazu anhalten, differenziert zu beobachten und differenziert zu bewerten. Ich bin sonst schnell bei einer Verallgemeinerung, vor allem, wenn ich zu negativen Auslegungen tendiere oder zu pessimistischen Interpretationen. Wohl wissend, dass es die Presse oder die Medien nicht gibt, überkommt mich der Eindruck, dass die Medien zunehmend ihrer eigentlichen Aufgabe entfliehen. Selbstverständlich gibt es auch nicht eine eigentliche Aufgabe - viel zu unterschiedlich sind die Strukturen der Medienlandschaft, die Rechtsformen und die Eigentumsverhältnisse. Privatbesitz führt zu Gewinnorientierung, Parteienbesitz zur Indoktrination, öffentlich-rechtliche Anstalten sind der Ausgewogenheit verpflichtet. Es sind wohl unzählige Ziele und Interessen im Spiel und es wäre völlig absurd zu unterstellen, dass diese Interessen und Ziele alle passgenau übereinstimmen würden. Aber eine Aufgabe ist in unserem Staat der Presse dennoch zumindest inoffiziell übertragen, wenn auch ohne Amtseide oder formelle Verträge. Als es den Begriff Medien noch nicht so gab, wie wir ihn heute verwenden, stand die Presse für eine vierte Gewalt im Staate und wurde wegen dieser Aufgaben mit besonderen Rechten ausgestattet und besonders geschützt. Auch heute noch sprechen wir von der Pressefreiheit, die alle Zeitungsmacher vor staatlicher Zensur schützt und übertragen das gedanklich auch auf alle anderen Medien. Die Pressefreiheit soll garantieren, dass die Medien nicht vom Staat daran gehindert werden, zu kontrollieren, was der Staat macht. Die Medien sollen unter keinen Umständen gezwungen werden, nur eine Sichtweise oder nur eine politische Gesinnung zu vertreten, mit der Pressefreiheit werden die Informationsfreiheit, die Meinungsfreiheit, die pluralistische Meinungsäußerung und die freie demokratische Willensbildung garantiert. Die Medien sollen für Transparenz und Kontrolle der Politik sorgen, für Transparenz und Kontrolle der Regierenden. Transparenz und Kontrolle - das ist die eigentliche Aufgabe der Medien in unserem Staat. Das macht die Medien in einer funktionierenden Demokratie zur vierten Gewalt. Transparenz und Kontrolle. Mein Eindruck ist, dass die vierte Gewalt diese Aufgabe nicht mehr wahrnimmt.

 

Zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört nach meiner Auffassung neben einer wahrnehmbaren Opposition eine freie Presse. Fehlt die wahrnehmbare Opposition, braucht es noch viel dringender eine starke vierte Gewalt, eine freie und unabhängige Presse, die für Transparenz und Kontrolle sorgt. Die den Regierungen auf die Finger schaut und kritisch betrachtet, was die Regierungen machen. Die sachlich berichtet und unvoreingenommen informiert. Die hinterfragt und prüft. Die erkennt und benennt. Eine Presse, die Regierungen dazu zwingt, sich zu äußern, zu begründen, zu rechtfertigen. Eine Presse, die Andersdenkenden eine Plattform und Minderheitsmeinungen eine Chance bietet. Eine Presse, die diskutiert und ergebnisoffen darstellt, welche Ansichten existieren. Welche Alternativen denkbar wären. Eine Presse, die Meinungsbildung ermöglicht.  

 

Transparenz und Kontrolle spalten nicht, im Gegenteil. Kontrolle und Transparenz tragen zu Vertrauen und Solidarität bei, stärken das gesellschaftliche Miteinander. Vertrauen und gesellschaftliche Solidarität lassen sich nicht anordnen. Vertrauen entsteht nicht durch Bevormundung, Solidarität nicht durch Gängelung. Transparenz und Kontrolle ermöglichen erst Vertrauen und Solidarität, sie sind die Voraussetzung für gesellschaftlichen Zusammenhalt im Staat. Wenn die Gesellschaft sich nicht mehr darauf verlassen kann, dass die Presse auf Transparenz achtet und Kontrolle ausübt, sorgt das für Misstrauen und Verunsicherung. Dann schießen Populismus und Verschwörungstheorien ins Kraut, dann fasern die Ränder der Gesellschaft immer weiter aus. Dann bekommen Spekulationen und Mythen stets neue Nahrung und damit die Extremisten jeder Couleur Zulauf. Wenn die Medien nicht mehr misstrauisch sind, dann werden es die Bürger.

 

Ich kenne keine allgemeingültige Theorie, die mir erklären könnte, warum die vierte Gewalt ihre Aufgabe nicht mehr wahrnimmt. Ich weiß es nicht. Mag sein, dass es grundlegende politische Überzeugungen sind, die Verlage, Redakteure und Journalisten dazu verleiten, ihre originären Pflichten zu vernachlässigen. Vielleicht sind es finanzielle Anreize, wirtschaftliche Notwendigkeiten oder schlicht Angst. Vielleicht der Druck, eine ganz bestimmte Haltung zu zeigen, um nicht ausgestoßen zu werden. Die Hoffnung, eine epochale Entwicklung mitzugestalten. Die Meinung, nun endlich mal etwas bewirken zu können. Die Überzeugung, das richtige zu tun. Vielleicht eine Mischung aus noch viel mehr unterschiedlichsten Motiven. Das wichtigste Motiv geht dabei meiner Einschätzung nach verloren: Transparenz und Kontrolle. Die vierte Gewalt im Staat soll die Politik kontrollieren, nicht aber Politik machen. Die vierte Gewalt soll nicht mitregieren. Die vierte Gewalt darf nicht mitregieren! Ich denke, die Medienleute müssen sich entscheiden: Wollen sie Teil der staatlichen Gewalt sein oder wollen sie Teil der Gewaltenteilung bleiben. Unabhängig, frei und mächtig. Der "Wahrheit" verpflichtet - neugierig, offen und wachsam.

 

Ich habe keine Ahnung, warum Medienleute sich so entscheiden, wie sie sich entscheiden. Aber ich beobachte mit zunehmender Sorge die immer häufiger getroffenen Entscheidungen gegen den Fortbestand einer vierten Gewalt.

 

„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache,

auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“

Hanns Joachim Friedrichs

Journalist, 1927 - 1995

 

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